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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Zustandekommen des Vertrages

(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit I SOLD MY SOUL MEDIA und dem Vertragspartner (nachfolgend: „Kunde“ oder „Sie“) geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Ware aus dem Angebot der Firma I SOLD MY SOUL MEDIA, insbesondere im Rahmen von Bestellungen im Onlineshop shop.isoldmysoulmedia.com

(2) Mit der Bestätigung und der Mitteilung der Warenbestellung an I SOLD MY SOUL MEDIA gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt durch ausdrückliche Annahme dieses Angebots Seitens I SOLD MY SOUL MEDIA, durch die Warenlieferung oder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Post zustande. Im Fall einer Online-Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung; diese ist noch keine Annahme des Kaufvertrages.

§ 2 Anmeldung und Bestellung

(1) Bei einer Bestellung im Onlineshop shop.isoldmysoulmedia.com kann sich der Kunden registrieren, um künftige Bestellvorgänge zu vereinfachen. Hierbei legt der Kunden Benutzernamen und Passwort fest. Alternativ kann der Kunden als „Gast“ eine Bestellung tätigen, ohne ein Benutzerkonto anzulegen.

(2) Der Kunde bestellt im Onlineshop shop.isoldmysoulmedia.com, indem er nach erfolgreicher Registrierung oder als „Gast“ die folgenden Schritte tätigt:

  1. Einen oder mehrere Artikel in den Warenkorb legen
  2. Rechnungs- und Lieferadresse eingeben (vor allem bei Bestellung als „Gast“)
  3. Zahlungsdaten (paypal, Kreditkarte o.Ä) eingeben
  4. "Bestellung und Bezahlen" - Button anklicken.

(3) Der Kunde kann auch telefonisch unter Telefon +49 (0)6232 9197005 oder per Post bestellen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Versandkosten

(1) Die genannten Preise enthalten die in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich anfallende Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen.

(2) Zahlungsbedingungen Inland: Der Rechnungsbetrag für die Bestellung des Kunden ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) fällig und zu zahlen. Der Kunde gerät nach 14 Tagen in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

Zahlungen für Bestellung des Kunden sind im Inland möglich wie folgt:

    1. Per Paypal
    2. Per Nachnahme (€ 4,00 Nachnahmegebühr +€ 2,00 Zahlkartengebühr).
    3. Per Vorkasse


Zahlungen für Bestellung des Kunden aus dem Ausland sind möglich wie folgt:

    1. Per Paypal
    2. Per Vorkasse

(4) Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind vor Abschluss der Bestellung des Kunden ersichtlich. Bitte beachten Sie die gesonderten Versandkosten für den Auslandsversand.


§ 4 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

(4) I SOLD MY SOUL MEDIA behält sich das Eigentum an den von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 5 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von 5 Werktagen nach der Bestellung des Kunden. Bei Lieferverzögerungen wird I SOLD MY SOUL MEDIA den Kunden umgehend informieren.

§ 6 Widerrufsrecht – Widerrufsbelehrung

- Beginn der Widerrufsbelehrung -

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

(2) Ausschluss des Widerrufsrechts in besonderen Fällen (§ 312 d Abs. 4 BGB)

Dieses Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, oder
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder
c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

(3) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Bei der Rücksendung von ins Ausland gelieferter Ware gilt entsprechend Art. 6 der Fernabsatz-Richtlinie abweichend folgendes: Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung aus dem Ausland tragen Sie.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 7 Rücksendekosten

Es wird vereinbart, dass der Kunde im Falle des Widerrufs (§ 6) die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.


§ 8 Gewährleistung, Transportschäden

(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und – fristen.

(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, verjähren Gewährleistungsrechte in einem Jahr.

(3) Der Kunde wird gebeten, die Sendung sofort bei Erhalt auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Falls das Paket beschädigt sein sollte, bittet I SOLD MY SOUL MEDIA den Kunden, dies beim jeweiligen Transporteur (DHL, Hermes o.Ä.) zu rügen. Nach entsprechender Mitteilung seitens des Kunden erhält dieser I SOLD MY SOUL MEDIA umgehend Ersatz für die beschädigte Ware. Der Kunde tritt I SOLD MY SOUL MEDIA seine Ansprüche gegen den Transporteur ab.

§ 10 Haftung

(1) Über die in § 8 geregelten Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet I SOLD MY SOUL MEDIA für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Vertragswesentlich sind die Verpflichtungen zur rechtzeitigen, mangelfreien Lieferung sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung der Ware ermöglichen sollen oder dem Schutz von Leib und Leben von des Kunden oder des Eigentums des Kunden vor erheblichen Schäden bezwecken.
(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, so unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG), sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.

(3) Falls der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Speyer. I SOLD MY SOUL MEDIA ist in diesem Fall jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

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